Europatag am 9. Mai in Pfaffenhofen
Wusstet ihr, warum am 9. Mai die Europäische Union jährlich ihren Europatag feiert? Er geht zurück auf den am 09.05.1950 vom damaligen französischen Außenminister Robert Schuman unterbreiteten Vorschlag für ein vereintes Europa als unerlässliche Voraussetzung für die Aufrechterhaltung friedlicher Beziehungen.
In diesem Zusammenhang lud die SPD Europaabgeordnete Maria Noichl am 09. Mai zum Europatag 2015 in Pfaffenhofen an der Ilm ein. Mit dabei waren ihren Kolleginnen Birgit Sippel, MdEP und Dr. Bärbel Kofler, MdB, sowie Ewald Schurer, MdB.
Quelle: Pfaffenhofen today
Europa sei ein großes Friedensprojekt, betonte Noichl in ihrer Begrüßung. Sie selbst sprach heute als Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft im Europaparlament über eine verantwortungsvolle weltweite Agrarpolitik. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Märbel Kofler, entwicklungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion, referierte über die europäische Verantwortung für die globale Entwicklung. Weitere Rednerin war Birgit Sippel aus dem Hochsauerlandkreis, die seit 2009 für die SPD im Europaparlament sitzt und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres ist.
Schurer forderte, eine gute Haushaltspolitik – in Berlin wie in Brüssel – müsse sich immer an politischen Inhalten orientieren und nicht an Sparzwängen. Mit Blick auf die Asyl-Politik mahnte er, man müsse sich die Fluchtursachen ansehen, und machte sich für legale Fluchtwege stark. Bekanntlich werden heuer noch deutlich mehr Flüchtlinge erwartet als im vergangenen Jahr. Es gelte, diese Menschen nicht nur unterzubringen, sondern sie auch zu integrieren.
Die Europa-Abgeordnete Birgit Sippel sprach unter der Überschrift "Flucht – die einzige Chance?" ausführlich über die Asyl-Thematik. Sie warb für eine faire Verteilung der Flüchtlinge in den EU-Staaten. Da stünden einige Länder auf der Bremse, monierte sie. Und viele nähmen gar keine Flüchtlinge auf. Es reicht ihrer Meinung aber nicht, nur Geld zu geben. Zum Vergleich schilderte sie die Lage im Libanon: Das Land mit vier Millionen Einwohnern habe eine Million Flüchtlinge aufgenommen.
Sippel forderte zudem eine Veränderung der Politik gegenüber den afrikanischen Ländern. Man habe sich lange nicht um Afrika gekümmert, es werde höchste Zeit. Man müsse auch mit Staaten außerhalb Europas reden, was sich hier verändern ließe. Skeptisch äußerte sich Sippel, was militärische Interventionen – etwa gegen die Schleuser von Flüchtlingen – angeht. Zum einen bestehe die Gefahr der Eskalation, zum anderen sieht sie das Risiko von unschuldigen Opfern.
Zum Thema Wirtschafts-Flüchtlinge sagte Sippel sinngemäß: Wenn man die afrikanischen Küsten leerfische, dann dürfe man sich auch nicht aus der Verantwortung ziehen, wenn die dadurch dort arbeitslos gewordenen Menschen zum Arbeiten nach Europa kommen wollten. Grundsätzlich machte sie sich angesichts des in Deutschland herrschenden Fachkräfte-Mangels dafür stark, nicht alle Flüchtlinge, die keinen Asyl-Anspruch haben, zurückzuschicken. Zuwanderung werde in der Arbeitswelt gebraucht.
In diesem Zusammenhang spannte Sippel auch den Bogen zum Mindestlohn. Das Argument von Arbeitgebern „Wenn ich ordentliche Löhne zahle, dann gehe ich pleite“ lasse sie nicht gelten. „Dann gehst du halt pleite“, hält sie diesen Stimmen knallhart entgegen. Mit der Begründung: Wenn es am Mindestlohn scheitere, dann sei das Geschäftsmodell falsch. Der Mindestlohn muss ihrer Ansicht nach sogar eher noch ausgebaut werden.
Das Credo von Sippels Ausführungen lautete: "Wir sind eine Wertegemeinschaft – und wir leben das nicht nur, wenn die Sonne scheint." Es gelte, nicht nur das Leben der Flüchtlinge zu retten, sondern auch, ihnen eine Perspektive zu geben. Es gehe um eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa. Und man müsse aufhören, Flüchtlinge als „Belastung“, „Problem“ oder „negative Herausforderung“ zu sehen. Es gehe hier um Menschen.
Zum Abschluss der Veranstaltung wurde jedem Besucher ein "Fair Coffee 2 grow" überreicht - ein Mini-Kaffeebecher mit Kaffeesamen und einer Anleitung, wie man daraus nun einen blühenden Kaffeestrauch macht. Anlass ist das Europäische Jahr der Entwicklung 2015.
